Waffen für Israel

 

Israel ist die einzige funktionierende Demokratie im Nahen Osten, die zugleich auch allen nationalen Minderheiten alle Rechte einräumt. So sind beispielsweise die israelischen Araber die freiesten Mitglieder ihrer Nation, obwohl sie im einzigen nicht von Arabern beherrschten Land der Region leben. Nur in Israel haben religiöse Minderheiten das Recht ihre Religion auszuüben, was beispielsweise die aus dem Iran stammenden Bahai zum Bau ihres berühmten Tempels in Haifa gebracht hat.

Israel verdient unsere Solidarität

Israel verdient unsere Solidarität

Während Israel also das einzige freie Land im Nahen Osten ist, wird sein Existenzrecht durch zahlreiche Staaten der Region, ja sogar durch mehrere Nachbarländer, verneint. Dabei wird aber nicht nur das Existenzrecht verneint, sondern sogar seine Vernichtung angekündigt.

An mehreren seiner Außengrenzen stehen terroristische Gruppen bereit, diese Vernichtung durchzuführen, sobald die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte nicht mehr den Schutz der Bürger des Landes ermöglichen können. Dabei machen Sie erwiesenermaßen auch vor Zivilisten nicht halt. Ja selbst Kleinkinder werden ermordet und die Mörder als Helden verehrt, wie beispielsweise Samir Kuntar. Immer wieder wird dazu über die Landesgrenzen mit Rohr- und Raketenartillerie geschossen.

Um diesen einen Lichtblick des Pluralismus und der Freiheit im ganzen Nahen Osten zu erhalten und ihm den Schutz all seiner Bürger zu ermöglichen, braucht Israel fähige Streitkräfte. Deutschland kann dies durch Lieferungen mit Waffen und anderem militärischen Gerät unterstützen und ermöglichen.

 

Ein Zeichen setzen

Würde der Bundestag, am amerikanischen „Taiwan relations act“ orientiert ein Gesetz verabschieden, dass es Israel erlaubt von allen deutschen Rüstungsunternehmen ohne die ansonsten notwendige Ausfuhrgenehmigung zu bestellen, würde dies wohl kaum etwas an dem aktuellen Stand ändern. Es wäre jedoch ein wichtiges Zeichen, dass Deutschland der besten und einzigen Garantie zur Verhinderung eines Zweiten Holocausts, den Israeli Defense Forces, nach Kräften die Erfüllung ebendieser Aufgabe ermöglicht.

Aus diesem Grund habe ich eine Petition gestartet, die den Bundestag auffordert, ein entsprechendes Gesetz zu erlassen.

Israel soll ein Erstkaufsrecht auf alles ausgemusterte Gerät der Bundeswehr erhalten und es soll dem Land ermöglicht werden, jede Art von in Deutschland hergestellten Waffen zu kaufen, ohne dass eine Genehmigung des Bundestags oder des Bundessicherheitsrats notwendig ist.

 

Bitte unterstützen Sie diese Petition hier:

„Waffen für Israel“ auf Change.org

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