Ein Rendezvous mit dem Schicksal

Meine Rede vom 09. September 2013.

 

Update 14.01.2014:

Nachdem ich mich als bayerischer Spitzenkandidat für die Europawahl durchsetzen konnte, besuchen viele Menschen diese Seite und wollen wissen, wer ich bin.

Hier die Rede, die ich als chancenloser Direkatkandidat (kein Listenplatz) in Würzburg bei einer Versammlung mit Prof. Dr. Bernd Lucke in Würzburg gehalten habe:

Bislang habe ich mich nie in einer Partei engagiert. Doch vor wenigen Monaten sah ich die Notwendigkeit, dies nun erstmals zu ändern. Ich glaube die Probleme, denen wir heute gegenüberstehen, sind so gewaltig, dass ich für mich entscheiden musste, dem nicht mehr tatenlos zuzusehen.

 

Auch wenn das Gefühl herrschen mag, dass die wirtschaftliche Situation Deutschlands bislang noch ganz gut ist, sind die Probleme jedoch bereits deutlich zu merken und auch nicht mehr zu übersehen. Unser Wohlstand ist auf dem Weg, zu enden.

 

Vor 20 Jahren war es noch finanziell möglich, dass ein Mann mit seinem Beruf seine Familie mit Frau und mehreren Kindern ernähren konnte. Die Frau konnte, wenn sie es so wünschte, zu Hause bleiben und die Erziehung der Kinder übernehmen. Den Meisten war es dabei auch noch möglich ein Haus zu bauen und sich alle paar Jahre ein neues Auto zu kaufen. Auch Geld für Urlaube bleib dabei durchaus übrig.


Heute hingegen haben wir eine durchschnittliche Abgabenquote von 53%. Das heißt, der Staat nimmt uns über die Hälfte der Früchte unserer Arbeit unmittelbar ab. Bedenken wir die anschließend folgenden indirekten Steuern, Zölle, usw. ist die reale Besteuerung wohl jenseits der 70%.


Während die Steuereinnahmen sprudeln wie nie zuvor, macht diese Regierung aber dennoch fleißig weiter Schulden, die Opposition will die Steuern sogar noch weiter erhöhen! Als Grund hierfür wird genannt, dass die Einkommensschere auseinandergehe und die sogenannten Starken Schultern eine größere Last tragen sollen. Den Linken und selbsternannten Sozialen ist es wichtiger, dass die Schere so ist (Geste), statt so (Geste). Offensichtlich kann es allen schlechter gehen, wenn nur der Unterschied zwischen arm und reich geringer ist und mehr umverteilt wird. Dabei zahlen die reichsten 10% bereits jetzt 70% der Einkommenssteuer. In diesem Land kann man scheinbar einen fetten Mann nicht neben einem Dünnen stehen sehen ohne zu glauben, der Dicke habe dem Dünnen etwas weggenommen.

 

Doch während wir nun also bald vier von fünf Arbeitstagen in der Woche für den Fiskus arbeiten, leisten sich geltungssüchtige Politiker Punkbauten wie die Elbphilharmonie auf Kosten des Steuerzahlers. Der Wunsch an seinem Lebensabend auf ein beeindruckendes Bauwerk zu schauen und dabei „Das ist mein Werk“ zu sagen, scheint gute Rechtfertigung für das Verschwenden von Steuergeldern zu sein. Schon der Nobelpreisträger Milton Friedman wusste zu warnen, dass Fremdes Geld zum Fremden Nutzen ausgegeben die größtmögliche Ineffizienz bedeutet.

 

 

 

Und wenn Steuerhinterziehern jahrelange Haft droht und getötete Menschen teilweise zu weniger Haftzeit führen als es dem Fiskus vorenthaltenes Geld, haben Politiker wie Kurt Beck bislang keine Konsequenzen für die Verschwendung von hunderten Millionen zu befürchten.

Hier werden wir ansetzen, denn hier muss jemand ansetzen.

There is no such thing as government money“ hat Margret Thatcher einmal gesagt. Für jeden Euro den der Staat ausgibt musste jemand anderes ohne Gegenleistung arbeiten. Entsprechend setzen wir uns auch dafür ein, dass Steuerverschwendung ENDLICH strafbar wird.

 

An sich hätte diese Probleme eine andere Partei ansprechen können, ja ansprechen sollen. Sie, die sich noch immer wahrheitswidrig „liberal“ nennt, hatte 2009 ein überragendes Mandat des Wählers erhalten. Statt es zum Wohle der Allgemeinheit zu nutzen und den Steuerwust und die Steuerverschwendung anzuprangern, opferte man alle Prinzipien dem Machterhalt. Eine Partei, die einmal für das Verursacherprinzip und Eigenverantwortung stand, hat heute den Transfer deutscher Steuergelder über die Griechische Regierung hin zu institutionellen Anlegern hin mitorganisiert.

 

Hier ist mit der Alternative für Deutschland endlich wieder ein Licht am Horizont zu sehen. Mit Kirchhoffs Steuermodell wird das komplizierteste Steuersystem der Welt der Vergangenheit angehören. Wir werden nicht länger der Buchhalter und Aktenträger des Finanzamts zu sein, wenn das Steuerrecht einem Kahlschlag ausgesetzt wurde.

 

 

Oder nehmen wir die wahnwitzige Energiewende. Wenn in Japan ein Kernkraftwerk durch ein Erdbeben der Stärke 9 und einen folgenden Tsunami beschädigt wird, ruft diese Regierung panisch den Ausstieg aus der Kernenergie aus. Die Kernkraftwerke, deren Sicherheit wenige Monate zuvor noch groß genug waren um ihre Laufzeiten um viele Jahre zu verlängern, waren wegen eines Erdbebens am anderen Ende der Welt, das eine Million mal so stark war wie das stärkste je in Deutschland gemessene, plötzlich gefährdet.

Dabei droht Neckerwestheim allenfalls ein Tsunami, wenn Umweltminister Altmeier überraschend in den Necker springt.

 

Als die Panik das Land in Atem hielt und Geigerzähler und Iod-Tabletten ausverkauft waren, berief die Regierung voller Angst vor den nächsten Wahlen eine Ethik-Kommission ein um über den Ausstieg aus der Kernenergie zu beraten. Pfarrer und Gewerkschafter, die wahrscheinlich durch die Bank den Unterschied zwischen Alpha- Beta und Gammastrahlung nicht kennen, entschieden über den Ausstieg aus einer Hochtechnologie.

 

 

 

 

Es geht dabei nicht darum,sich hier die Kernenergie zurückzuwünschen. Ihre Renaissance wird durch billiges Gas und Öl ohnehin ausbleiben. Es geht vielmehr darum, auf welcher Basis von einer erratischen Regierung Entscheidungen getroffen wurden und werden. Es geht darum, dass wir über Subventionen den Aufbau von Windkraftwerken und Photovoltaikanlagen mitfinanzieren müssen, die kaum ineffizienter sein könnten.

 

Deutschland ist Weltmeister in der Erzeugung von Solarenergie. Dies, während wir die Sonneneinstrahlung von Alaska haben. Möglich ist das nur durch das EEG, das die wohl größte staatlich organisierte Umverteilung von arm nach reich in der deutschen Geschichte sein dürfte. Über die Stromrechnung zahlen Geringverdiener den Anlagenbesitzern ihre garantierte Rendite. Diese betrug im August dieses Jahres 2,4 Milliarden Euro – für Strom der an der Strombörse einen Wert von 223 Millionen gehabt hätte.

 

Wie immer bei Subventionen zwingt der Staat uns dazu in Dinge zu investieren, in die wir mangels Rentabilität nicht freiwillig investieren wollten. Dieses Service lässt er sich mit satten Prozesskosten vergüten. Der Umweltminister beziffert die anstehenden Kosten auf eine bis anderthalb Billionen Euro. Das ist vom finanziellen Volumen her noch einmal mindestens eine weitere Euro-Rettung – nur diesmal eben im eigenen Land.


Weil der sogenannte Zappelstrom keine konventionellen Kraftwerke ersetzen kann, müssen diese aber die meiste Zeit in Reserve bleiben. Dies macht sie unrentabel. Damit die Betreiber sie nicht einfach abschalten, sollen sie nun also dazu gezwungen werden, sie in Reserve zu betreiben. Wie Ronald Reagan sagte: „The more the plans fail, the more the planners plan.“ „Je mehr die Pläne scheitern, desto mehr Pläne schmieden die Planer.“

 

Hier muss die Alternative für Deutschland ansetzen, hier werde ich ansetzen. Es muss diesem Irrsinn ein Ende bereitet werden. Deutschland hat heute bereits die zweithöchsten Energiekosten in der OECD, ein rasantes Weitersteigen ist aktuell zu erwarten. Der Industriestandort Deutschland und die wirtschaftliche Zukunft unserer Kinder dürfen jedoch nicht auf dem Altar der Energiewende geopfert werden. Auch hier braucht es eine Alternative für Deutschland.

 

 


Doch es sind nicht nur wirtschaftliche Probleme, die unser Land malträtieren und eine neue, seriöse Kraft auf dem Parkett der deutschen Politik nötig machen. Die politische Korrektheit hat das Land inzwischen so fest im Griff, dass es auch das klare Eintreten gegen diese Denk- und Sprechverbote war, was mich unmittelbar zur Alternative für Deutschland hingezogen hat.

 

 

Wenn wir gleich Orwellschem Neusprech inzwischen mit Sprachregelungen konfrontiert sind, die das Aussprechen der Wahrheit verhindern sollen, dann ist ganz offensichtlich etwas faul im Staate Deutschland. Wenn in Kirchweihe der 25 jährige Daniel S. Von einem Rudel totgetreten wird, macht der SPD-Bürgermeister Mahnwachen gegen rechts, obwohl die Täter türkische Jugendliche waren.

 

Wie zu Zeiten der DDR muss man es verstehen, zwischen den Zeilen zu lesen. Wenn in Garbsen eine Kirche angezündet wird und Jugendliche die Löschmannschaften verhöhnen, so weiß der informierte Leser zu verstehen, wer damit gemeint ist. Auch hier ließ sich an anderer Stelle wieder bestätigen, dass es sich bei den, ob einer brennenden Kirche Feiernden, nicht um autochthone Christen, Atheisten und Agnostiker gehandelt hat.

 

Dabei ist ein Eintreten für die Wahrheit hier von enormer Wichtigkeit. Nur wenn man die Dinge ansprechen darf, kann man erkennen, dass man Problemen gegenübersteht. Die Anerkennung der Existenz von Problemen ist jedoch die Grundlage für ihre Lösung. Ein offenes Ansprechen ist auch notwendig, um eigene Fehleinschätzungen zu erkennen. Wer aus Angst vor gesellschaftlicher Ächtung vermeintliche Probleme nicht anspricht kann auch nie erkennen, dass sie möglicherweise gar nicht bestehen.

 

Im Ganzen ist diese politische Korrektheit, die uns vorschreiben will was wir zu sagen und zu denken haben, für ein gutes Zusammenleben ja völlig unnötig. Höflichkeit und Aufrichtigkeit reichen völlig aus. Bewusstes Beleidigen Anderer unterbleibt bei einer guten Kinderstube, während die Aufrichtigkeit Pauschalurteile unterbleiben lässt und eigene Urteile ständig hinterfragt.

Dafür soll die Alternative für Deutschland einstehen um die Krusten der politischen Korrektheit aufzusprengen und uns allen wieder die geistige Freiheit zu ermöglichen.

 

 

Doch nicht nur die geistige, auch die persönliche Freiheit ist in diesem Land bedroht. Die amerikanische Moralphilosophin Ayn Rand hat gesagt: „Die kleinste Minderheit ist das Individuum. Nur wer Individualrechte schützt kann von sich behaupten er schütze Minderheiten.“

Nicht Quoten oder Bevormundung dienen dem Individuum, sondern dass man es in Ruhe lässt.

 

Die Eigentumsrechte werden mit jedem Jahr zum Wohle der Allgemeinheit eingeschränkt, befragt wird diese Allgemeinheit dabei allerdings nicht. Es sind irgendwelche Bürokraten, die aus ihrem Elfenbeinturm Regulierungen und Verbote erlassen, ohne die Konsequenzen durchzudenken.

 

 

 

 

 

Dies ist heutzutage generell das Problem der Politik. Gut meinende Politiker glauben, sie könnten die Welt nach ihren Vorstellungen formen, ohne dass dabei physikalische und ökonomische Grundsätze gelten würden. Es reicht die Überzeugung das Gute zu wollen um jede noch so irrwitzige Maßnahme zu rechtfertigen. Es ist nicht so, dass unsere linken Freunde ignorant wären. Sie wissen nur so unheimlich viel, was nicht stimmt.

 

Ob Veggie-Day, Tempolimit oder Rauchverbote – letztendlich subsummiert es sich auf die Frage, ob wir glauben dass eine Elite im fernen Berlin unser Leben besser planen kann, als wir selbst. Letztendlich ist es die Frage, ob sie glauben, dass irgendjemand Anderes so viel schlauer als sie selbst ist, dass er ihnen vorschreiben darf was sie zu tun und zu lassen haben.

 

Sie und ich haben die Chance, in weniger als zwei Wochen gegen diesen Irrsinn aufzubegehren. Wir haben die Möglichkeit den kommenden Generationen ein Land zu hinterlassen, in dem es sich noch zu leben lohnt.

 

In weniger als zwei Wochen steht die wohl wichtigste Wahl zu unseren Lebzeiten an, steht doch die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes auf dem Spiel. Mit einer kollabierenden Währung sind all die Dinge die wir so schätzen und auf die wir so stolz sind, die bislang aber auch selbstverständlich sind, nicht mehr möglich. Ob unsere Infrastruktur oder der Sozialstaat, alles hängt davon ab, wieviel Geld wir in der Tasche haben.

 

Erteilen wir den etablierten Parteien eine Lektion, die sich gewaschen hat und zeigen wir ihnen, dass es nun eine Alternative zu ihrer Politik gibt.

 

Sie und ich, liebe Zuhörer, wir haben ein Rendevouz mit dem Schicksal. Lassen Sie es uns nicht verpassen.

 

Vielen Dank!

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