Für mehr Meinungsfreiheit: EFSI – European Free Speech Initiative

Wer in den letzten Jahren politisch interessiert oder gar aktiv war, dem ist eine Veränderung des Internets nicht entgangen. Immer rigider wird gegen die Meinungsfreiheit vorgegangen. Sowohl durch staatliche Stellen, vor allem mit der Hilfe von Zensur-Gesetzen wie dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, als auch durch Unternehmen und vor allem sogenannten „Aktivisten“.

Wer sich heute äußert, der muss auch im Falle einer legitimen Meinungsäußerung außerhalb der Strafbarkeit damit rechnen, dass die BILD ihn als „Hetzer“ auf die Titelseite ihrer Zeitung setzt oder dass selbsternannte „Antifaschisten“ oder andere politische und religiöse Aktivisten ihn physisch attackieren, sein Eigentum beschädigen oder auch „nur“ seine Arbeitgeber und Nachbarn informieren, welch böser Mensch da im Unternehmen, respektive der Nachbarschaft, ist.

Auf Youtube wird dagegen gegen kritische Ansichten vorgegangen, indem inzwischen selbst halbstaatliche Stellen wie das vom Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk betriebene Projekt „Funk“ mittels reklamierten Urheberrechtsverletzungen Kanäle blockieren lässt. Dass die angeblichen Urheberrechtsverletzungen oft genug klar durch das Zitatrecht gedeckt sind, interessiert niemanden. Schließlich müsste ein anonym betriebener Youtube-Kanal seine Identität preisgeben, wenn er sogenannte „DRM-Strikes“, also Bestrafungen nach Urheberrechtsverletzungen, anfechtet. Daher gehen die ÖR kein wirkliches Risiko ein, wenn sie kritische Stimmen so ausschalten.

 

Meinungsfreiheit kann nur erhalten bleiben, wenn man auch für sie kämpft. Daher habe ich in Panama die ESFI gestartet, die für oben genannte Fälle Hilfen und Lösungen bereitstellt, um weiterhin eine Meinungsfreiheit zu ermöglichen. Nicht zuletzt auch, indem sie sich innerhalb des Gesetzes bewegenden Personen die Anonymität ermöglicht, die mit oben genannten Maßnahmen angegriffen werden soll.

Wenn Sie also eine Webseite oder einen Youtube-Kanal anonym betreiben oder sich vor rechtswidrigen Attacken und Druck durch Radikale schützen wollen, kann ich Ihnen künftig dabei helfen. Für mehr Meinungsfreiheit im Internet: EFSI.

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