Die GEZ ist verfassungswirdrig – und unerträglich!

Die GEZ ist verfassungswirdrig. Art. 5 Abs. 1 des deutschen Grundgesetzes sagt:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Das steht jedoch im klaren Gegensatz zu den öffentlich-rechtlichen Medienanbietern. Diese sagen nämlich sinngemäß: „Wenn Du uns nicht für unsere 5% des Medienangebots bezahlst, dann darfst Du die anderen 95% nicht empfangen.“ Eine solche Einschränkung ist nicht tragbar.

Unnötig wie ein Kropf
Die Rechtfertigung für das teuerste „öffentlich-rechtliche“ Mediensystem der Welt liegt darin, dass die Medienvielfalt und damit die Auswahlmöglichkeit für die Bürger sichergestellt werden müssen. Allerdings gibt es inzwischen private Sender, die sich auf Jäger und Angler konzentrieren. Andere haben homosexuelle Männer als Zielgruppe. Oder es gibt grandiose private Radiosender wie Klassikradio. All diese Vielfalt ist ohne GEZ möglich. Jede Rechtfertigung für die ÖR ist damit hinfällig.

Parteiisch bis hin zur Propaganda
Was bei mir das Fass zum Überlaufen brachte, war der US-Wahlkampf 2008. Was ich in öffentlich-rechtlichen Medien sah und hörte, waren Claqueure für Barack Hussein Obama. Eine neutrale Berichterstattung fand nicht einmal in Ansätzen statt. So wurde beispielsweise Sara Palins „Verschwendung“ in Form von 400.000 Dollar für Kleidung tagelang breitgetreten. Dass Barack Hussein Obama stolze 8 Millionen Dollar für seinen Tempel im Griechischen Stil nur für die Annahme der Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten ausgab, hörte kein Leser, Hörer oder Zuseher deutscher ÖR-Medien.
Als kürzlich Klaus Scherer, der vormalige US-Korrespondent des ARD, die Wahl kommentierte, war der treffende Kommentar von David Harnasch „Wie schwer muss es wohl gewesen sein, die Leitung für Scherer direkt in Obamas Rektum herzustellen?“. Eine neutrale Berichterstattung durch die ÖR-Medien findet nicht einmal ansatzweise statt.

Das Problem ist der Zahlzwang
Selbstverständlich hat jeder Redakteur, jeder Journalist und jeder Verleger das Recht, seine eigene Meinung in seine Publikation zu tragen. So tun es Pro7Sat1 und RTL jeden Tag. Das Problem mit den ÖR ist jedoch, dass sie, im Gegensatz zu den Privaten, jeden Bürger zum Bezahlen ihrer Propaganda zwingen. Dies ist schlicht und einfach inakzeptabel.

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