Die „Flüchtlinge“-Farce

Hunderttausende „Flüchtlinge“ kommen gerade in Europa an. Die Aufnahmeeinrichtungen quellen aus allen Nähten, alle möglichen Gebäude werden zu Aufnahmeeinrichtungen umgewidmet oder umgebaut. Während findige Unternehmer ein Vermögen machen, weil der Staat für die Unterbringung bezahlt, hört der Strom der „Flüchtlinge“ nicht auf.

 

Was ist  eigentlich ein Flüchtling?

Die Genfer Flüchtlingskonvention definiert „Flüchtlinge“:

[Wer] aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieserBefürchtungen nicht in Anspruch nehmen will

Also: begründete Furcht vor Verfolgung wegen Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung , wobei die Person nicht im Land, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, Zuflucht finden kann.

 

Die wenigsten sind echte „Flüchtlinge“!

Der Schluss muss daher sein, dass relative wenige der von den Medien als „Flüchtlinge“ bezeichneten Menschen ein Flüchtling nach Genfer Flüchtlingskonvention ist. Von 179.037 Asylanträgen in Deutschland bis Juni kamen laut Statista:

  • 32.472 aus Syrien
  • 28.672 aus dem Kosovo
  • 21.806 aus Albanien
  • 10.126 aus Serbien
  • 8.331 aus dem Irak
  • 7.932 aus Afghanistan
  • 4.182 aus Mazedonien
  • 3.582 aus Eritrea
  • 2.805 aus Nigeria
  • 2.701 aus Pakistan

Viele Syrer haben wohl tatsächlich keine Möglichkeit, Zuflucht zu finden. Je nach Konfession und politischer Überzeugung mögen sie in den durch die jeweilige Fraktion kontrollierten Teilen des Landes halbwegs sicher sein, das schützt sie jedoch nicht vor Anschlägen, Offensiven der Gegenseite oder vor Luftangriffen der SAAF. Dazu entziehen sich viele junge Männer der Wehrpflicht durch eine Flucht ins Ausland. Das ist menschlich nachvollziehbar, sollte aber wohl nicht den Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention entsprechen. Sich einem Bürgerkrieg mit hunderttausenden Toten zu entziehen, macht aber wohl ohne Zweifel zu einem „Kriegsflüchtling“.

Kosovo ist so fuchtbar, dass Freunde von mir, die von dort stammen und einen deutschen Pass haben, als Christliche Kosovaren dort regelmäßig Urlaub machen.

Albanien ist NATO-Mitglied und eine Demokratie.

Serbien wird von Freedom House als „frei“ eingeschätzt, ein EU-Beitritt steht zur Debatte. Die Bundesregierung stuft das Land als sicheren Herkunftsstaat ein.

Der Irak wird durch den islamischen Staat bedroht, der wohl grob ein Drittel des Landes besetzt hält. Gleichzeitig ist jedoch die Kurdische Autonomieregion, die viele Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet beherbergt, ein sicheres und mit relativer Freiheit gesegnetes Gebiet, in dem Flüchtlinge mit allen Religionen Zuflucht finden. Sofern man also nicht dort politische verfolgt sein sollte, ist niemand aus dem Irak ein „Flüchtling“, da er laut Genfer Flüchtlingskonvention im Irak selbst Zuflucht finden kann.

Ob man in Afghanistan Zuflucht finden kann, kann ich nicht beurteilen. Warlords, korrupte Polizei, lokale Milizen und die überall im Land mordenden Taliban machen es unwahrscheinlich. Dies macht Menschen aus Afghanistan vermutlich zu „Flüchtlingen“, auch nach der Konvention.

Mazedonien ist ein weitgehend freies Land, auch wenn es immer wieder zu kleineren Konflikten und teilweise wohl politisch motivierten Verurteilungen, beispielsweise wegen Steuerhinterziehung, kommt. Die Bundesregierung stuft das Land als sicheren Herkunftsstaat ein.

Eritrea ist eine Diktatur. Laut Freedom House ist jede einzelne Bewertung für „Freiheit“ auf dem schlechtmöglichsten Wert, womit Asyl in den meisten Fällen wohl gerechtfertigt sein dürfte.

Nigeria wird im Norden durch die Angriffe von Boko Haram verwüstet. Auch wenn die Freiheit im Land Mängel hat, ist doch gerade der amtierende Präsident in einer weitgehend friedlich verlaufenden Wahl abgewählt worden. Die Macht wurde dabei übergeben, der Unterlegene Goodluck Jonathan hat die Niederlage anerkannt. Flüchtlinge aus dem Norden können im weitgehend sicheren Süden Zuflucht finden, dürften also in den meisten Fällen nicht als „Flüchtling“ nach der Genfer Flüchtlingskonvention gelten.

Pakistan ist ein teilweise freies Land, das einerseits eine lebhafte demokratische Kultur mit gebildeter und aufgeschlossener Oberschicht pflegt, andererseits ein Tal weiter bereits die Herrschaft der Taliban kennen kann. Die religiöse Freiheit in dem Land soll nominell weitgehend bestehen, existiert faktisch jedoch nicht. Religiöse Minderheiten dürften entsprechend als Flüchtlinge gelten, sunnitische Muslime können jedoch in den sicheren Teilen des Landes Zuflucht finden.

 

Neusprech oder Fahrlässigkeit

Warum also pauschal für jeden, der in unser Land nicht mit für seinen Aufenthalt gültigem Visum kommt, der Begriff „Flüchtling“ verwendet wird, kann man nur mutmaßen. Ist es Neusprech, mit dem jede Kritik an der aktuellen illegalen Zuwanderung, dem Asylmissbrauch, Wirtschaftsmigration und Asylanträgen zum Kassieren von Sozialleistungen abgewürgt werden soll?

In diese Richtung würde beispielsweise ein Bild deuten, welches das ZDF auf Facebook veröffentlicht hat. Dort steht:

Hamburger laden über eine Plattform Flüchtlinge zu sich zum Abendessen ein. Wie man das eben mit Gästen so macht

Wikipedia definiert „Gast“ mit: „Das Wort Gast bezeichnet heute einen zum Bleiben eingeladenen Besucher.“ und Besuch mit „Ein Besuch ist das vorübergehende Aufsuchen des Aufenthaltsorts“

Indem „Flüchtlinge“, die meines Wissens ja nicht von Deutschland aufgefordert wurden zu kommen, als „Gäste“ bezeichnet werden, soll wohl auf „Gastfreundschaft“ angespielt werden, die ja als Selbstverständlichkeit gilt. Gleichzeitig werden die verwendeten Worte in ihrer Bedeutung pervertiert. Gäste werden eingeladen und gehen wieder. Beides trifft auf „Flüchtlinge“ nicht zu.

Wenn man jedoch Medien und Politik nicht eine bewusste Manipulation der Öffentlichkeit unterstellen möchte, so bleibt nur noch Fahrlässigkeit. So wie man ja auch „Stadtflüchtling“ oder „Landflüchtling“ sein kann oder vor der Hitze oder Kälte nach Norden oder Süden in den Urlaub „fliehen“ kann, wird auch hier „Flucht“ einfach pauschal für jede Art der Migration benutzt.

Ist eine solche fahrlässige Nutzung eines so schwerwiegenden Wortes der Grund, so wäre es für eine seriöse Presse angebracht, zu differenzieren.

 

Verfolgte auf Heimaturlaub verlieren Flüchtlingsstatus!

Absurder wird es noch, wenn die Asylbewerber aus Eritrea zu regelmäßigen Heimaturlauben nach Eritrea fliegen. Wenn mir zu Hause die Verfolgung droht, die ein Asylverfahren rechtfertigt, dann werde ich dieses Land wohl kaum freiwillig wieder betreten, solange sich das politische System nicht grundlegend gewandelt hat.

Eritrea selbst nutzt die Liberalität der europäischen Asylbestimmungen für einen großen Reibach. Der Informationsminister findet „Migration normal“, zumal die Asylbewerber und Auswanderer jährlich mehr als eine Milliarde Dollar in die Diktatur transferieren. In ein Land, dessen BIP gerade einmal bei 3,4 Milliarden liegt. Von den Asylanten wird dann noch durch die Botschaften eine Steuer erhoben, wonach sie sich für ihren Asylantrag entschuldigen müssen – um dann nach Eritrea zu Besuchen zurückkehren zu dürfen.

Diese Praxis unterstützt nicht nur das „Nordkorea Afrikas“ massiv mit Devisen, es widerspricht auch klar dem Genfer Flüchtlingsabkommen. Dort heißt es in Artikel 1, Absatz C 4.:

Eine Person, auf die die Bestimmungen des Absatzes A zutrifft, fällt nicht mehr unter dieses Abkommen, […] wenn sie freiwillig in das Land, das sie aus Furcht vor Verfolgung verlassen hat oder außerhalb dessen sie sich befindet, zurückgekehrt ist und sich dort niedergelassen hat

Jeder aus Eritrea stammende „Flüchtling“ ist demnach keiner mehr, sobald er sein Heimatland wieder besucht. In diesem Moment hat er seine Rechte als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention verwirkt! [Edit:] Da der Satz „und sich dort niedergelassen hat“ beinhaltet, ist der Flüchtlingsstatus nach Genfer Flüchtlingskonvention im Falle eines Besuches wohl nicht verwirkt. Nach geltendem Asylrecht meines Wissens dagegen schon. [/Edit]

Doch gerade Asylbewerber aus Eritrea machen dies so häufig, dass die Botschaften und Konsulate des Landes gerne und bereitwillig dabei helfen.

Wer Steuern zahlt und sich schriftlich für seinen Asylantrag in der Schweiz entschuldigt, darf Heimaturlaub in Eritrea machen und wird dafür vom Konsulat mit Ersatzpapieren versorgt, damit die Reise nicht nachgewiesen werden kann und er seinen Asylanspruch in der Schweiz nicht verliert.

Für die Ausreise rät das Konsulat zu Umwegen über Italien. Flüge in die Hauptstadt Asmara sind deshalb im Sommer so gut wie ausgebucht. Eritrea soll teils Tausende Franken an den Asylbewerbern verdienen. Aus keinem Land kommen so viele Asylbewerber in die Schweiz wie aus Eritrea.

Damit wird das Asyl bei vielen Eritreern zu Asylmissbrauch. Gleichzeitig wird die Duldung dieser Praxis zu einer aktiven finanziellen Unterstützung des „Nordkoreas Afrikas„!

 

Flüchtling ist scheinbar jeder

Scheinbar ist heute wirklich jeder ein Flüchtling. So ist die Mutter von Angela Merkel Adé „Flüchtling aus Ghana“. Einem Land, das nicht nur als sicheres Herkunftsland von der Bundesregierung eingestuft ist, sondern das auch die stabilste Demokratie Afrikas ist und von Freedom House als „frei“ eingestuft wird.

Wenn diese Frau ein „Flüchtling“ ist, dann ist auch jeder Auswanderer in die Schweiz oder die USA ein „Flüchtling“. Mein Wunsch, mich in einem anderen Land mit niedrigeren Abgaben als Deutschland niederzulassen, macht mich somit ebenfalls zum „Flüchtling“ – nur mit einem kleinen Unterschied: Ich warte auf ein Visum und erkenne an, dass mein Zielland Wirtschaftsmigranten nur mit klaren Bedingungen aufnimmt.

 

Die tatsächlich Bedrohten sind doppelt Opfer

Mit dieser Politik werden die tatsächlich Bedrohten gleich doppelt zum Opfer. Zum einen, weil ihnen, beispielsweise in Syrien, nur die Wahl zwischen dem Henkersmesser des Islamischen Staates und den Folterkellern von Assads Regime bleibt, weshalb sie ihre Heimat verlassen und außer Landes fliehen müssen. Zum Anderen, weil diese tatsächlich bedrohten Menschen von Politik und Medien in einen Topf mit Arbeits- und Wirtschaftsmigranten geworfen werden. Sieht man jedoch massiven und praktisch systematischen Asylmissbrauch, so fällt auch zwangsläufig auf diese echten Flüchtlinge der Verdacht, auch sie seien hier aus wirtschaftlichen Motiven.

Jedes Land hat das Recht sich auszusuchen, wen es als Migrant aufnehmen will. Wird durch die Regierungen, gedeckt von den Medien, jedoch massivster Asylmissbrauch geduldet, kann sehr leicht eine Stimmung gegen „Flüchtlinge“ bei denen entstehen, die zwar für den Schutz von echten Flüchtlingen sind, „Wohlstandsflüchtlinge“ aber nicht aufnehmen wollen. Ich habe erst kürzlich erklärt, warum die politische Überzeugung, keine Zuwanderung (von Wirtschaftsmigranten) zu wollen mitnichten die Kriterien von Rassimsus erfüllt.

Wird jedoch diese berechtigte politische Position, die genauso demokratisch ist, wie „jeden reinlassen“, mit tränengeladenen Appellen zu „Flüchtlingen“ in eine rechtsextreme Ecke geschoben, dann muss sich das praktisch zwangsläufig politisch entladen. Wird pauschal jeder zum Flüchtling erklärt, muss sich niemand wundern, wenn auch eine pauschale Ablehnung durch an sich Aufgeschlossene entsteht. Manche werden eben trotz aller Sympathie gegenüber tatsächlich Verfolgten aufgrund der konsequenten Verweigerung zur Differenzierung auf der „pro-Asyl für jeden“ Fraktion auf Dauer auch jede Differenzierung aufgeben.

Mir gegenüber hat sich vor wenigen Tagen eine Asylantin über die aktuelle „Asylschwemme“ (ihre Wortwahl!) beschwert. Sie kommt aus Weißrussland und gehörte mit ihrer Familie damals zu den wenigen Hundert in dem Jahr ihrer Ankunft anerkannten Asylanten. Sie, selbst Asylantin, echauffiert sich massiv über den jetzigen Missbrauch, nicht zuletzt weil sie es auch auf sich zurückfallen sieht.

Wird diese Politik des Pauschalisierens aller Migranten zu „bedrohten Flüchtlingen“ weiter fortgesetzt, wird es sich entladen. Wie, steht in den Sternen. Es wird aber keineswegs angenehm sein!

Dass praktisch jeder Asylantrag (genau, der Antrag selbst) bereits illegal ist, wird darüber hinaus weitgehend ignoriert. Nach den Dubliner Übereinkommen müssen Asylbewerber in dem Land den Asylantrag stellen, in dem sie die EU betreten haben. Das tut jedoch fast keiner in Deutschland. Dass die Geographie damit fast alle Anträge auf Ungarn, Italien, Griechenland und Spanien konzentrieren würde, ist klar. Auch klar ist, dass dies diesen Ländern nicht alleine zugemutet werden kann. Dass man jedoch nicht die Gesetze ändert, sondern stattdessen seitens der Behörden einfach hunderttausendfachen Rechtsbruch durchführt, ist ein Skandal.

 

Die aktuelle Flüchtlingspolitik mordet!

Doch damit ist noch nicht einmal alles thematisiert. Die aktuelle Flüchtlingspolitik kostet nämlich auch aktiv Menschenleben! Aktuell erlaubt Europa keine Asylanträge im Ausland, beispielsweise in der deutschen Botschaft in Damaskus oder Beirut. Der Grund hierfür dürfte sein, dass man eine „Asylschwemme“ vermeiden möchte. Eine, wie man sieht, sehr effektive Politik…

Stattdessen müssen die Asylbewerber es auf EU-Boden schaffen. Da die Fluggesellschaften bei Mitnahme eines Passagiers ohne Visum und bei dessen Ablehnung in Deutschland seinen Rückflug auf eigene Kosten bezahlen müssen, verschließt sich diese Möglichkeit. So steigen sie in Schlauchboote und Seelenverkäufer, inzwischen auch noch durch die Rettungsaktionen direkt vor der Afrikanischen Küste ermutigt.

Solange also ein Flug für 200 Dollar von Tunis nach Palermo nicht möglich ist, werden die Migranten es über das Mittelmeer versuchen. Solange alle nicht wirklich Verfolgten aber nicht abgeschoben werden, werden es andere versuchen. Die Duldung von Ghanaern beispielsweise, ist die Billigung der Wirtschaftsmigration über die Hintertür des Asylantrages. Solange das erfolgsversprechend ist, solange werden es Weitere versuchen. Solange werden auch weitere im Mittelmeer ertrinken. Damit tötet diese Politik mit ihrer falschen Toleranz. Menschen sterben, weil man es duldet, dass Wirtschaftsmigranten hier illegal einreisen um einen an sich aussichtslosen Asylantrag zu stellen.

Eine Alternative gäbe es dazu. Australien, nach Freedom House ein freies Land mit vorbildlichen Noten, hat es vorgemacht. Australien erlaubt keine illegale Zuwanderung mittels Botten mehr. Damit starten keine Boote mehr und niemand muss mehr im Meer ertrinken!

Australien erlaubt keine illegale Zuwanderung mittels Botten mehr. Damit starten keine Boote mehr und niemand muss mehr im Meer ertrinken!

Australien erlaubt keine illegale Zuwanderung mittels Botten mehr. Damit starten keine Boote mehr und niemand muss mehr im Meer ertrinken!

 

Der politisch korrekte Abschluss

Da die Fraktion der „Jeder ist Willkommen“ keinerlei Hemmungen und keinerlei Zielgenauigkeit bei der Diffamierung als Nazi und Rassist kennt, sehe ich mich gezwungen, hier einen politisch korrekten Abschluss anzufügen.

Selbstverständlich bin ich für ein Asylrecht und einen Schutz Verfolgter. Wenn hier in Deutschland NPD oder LINKE eine Verfassungsgebende Mehrheit haben, wird es für mich verdammt ungemütlich. Dann würde auch ich gerne in einem anderen Land aufgenommen werden. Ich halte das „Alle Schleusen öffnen“ vieler „pro-Asyl“ Vertreter für eine legitime politische Position, die naturgemäß vertreten werden kann und darf. Selbstverständlich dürfen, auch wenn es mir persönlich unverständlich ist, auch Wohlstands- und Wirtschaftsmigranten aufgenommen werden. Auch kann man versuchen, die ganze Welt nach Deutschland einzuladen, damit sie vom deutschen Sozialsystem profitieren kann, völlig egal dass das nicht finanzierbar ist. All das sind legitime politische Position.

Ich wünsche mir nur zwei Dinge: Dass man auf der Gegenseite etwas verhaltener bei infamen Zuweisungen ist, und dass man ehrlich ist. Wenn man Wirtschaftsmigranten aus freien und sicheren Ländern aufnehmen will, dann soll man das einfach ehrlich sagen und politisch vertreten. Für mich ist es allerdings untragbar und auch absolut fahrlässig, wenn man versucht solch eine Politik durch eine Vermischung mit tatsächlich Verfolgten durchzudrücken. Denn in meinen Augen muss solch eine Vermischung zwangsläufig die Gastfreundschaft, die Aufnahmebereitschaft und die Toleranz all jener senken, die sich nicht diesen radikalen Ansichten des „Jeder darf rein“ verbunden fühlen. Damit wird man am Ende all jenen schaden, die tatsächlich verfolgt sind!

 

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3 Gedanken zu „Die „Flüchtlinge“-Farce

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